Zwangsgeld

Zwangsgelder sind eine spezifische Art von Zwangsmitteln, die im Steuerrecht verwendet werden, um die Erfüllung bestimmter steuerlicher Pflichten durch den Steuerpflichtigen zu erzwingen. Ein typisches Beispiel ist die Abgabe der Steuererklärung. Wenn ein Steuerpflichtiger trotz mehrmaliger Aufforderung durch das Finanzamt die Steuererklärung nicht fristgerecht einreicht, kann das Finanzamt ein Zwangsgeld festsetzen. Das Zwangsgeld dient dabei als finanzielle Sanktion und soll den Steuerpflichtigen dazu bewegen, seine steuerlichen Pflichten zu erfüllen.

Vor der Festsetzung eines Zwangsgeldes ist in der Regel eine vorherige Androhung erforderlich. Das Finanzamt teilt dem Steuerpflichtigen mit, dass bei Nichterfüllung seiner steuerlichen Pflichten ein Zwangsgeld festgesetzt wird. Zudem muss eine angemessene Frist gesetzt werden, innerhalb derer der Steuerpflichtige die Möglichkeit hat, die geforderte Handlung vorzunehmen. Erst nach Ablauf dieser Frist kann das Finanzamt das Zwangsgeld festsetzen. Durch den Einsatz von Zwangsgeldern soll die Einhaltung der steuerlichen Pflichten sichergestellt werden, indem den Steuerpflichtigen ein Anreiz geboten wird, ihre Verpflichtungen fristgerecht zu erfüllen.